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Gemeinderatssitzungen

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Hier finden Sie die Tagesordnung sowie aktuelle Informationen (auszugsweise) aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung. Hinweis: Die Informationen erfolgen ohne Gewähr. Maßgeblich ist das endgültige Protokoll, das vom Gemeinderat in der Regel in der nächsten Gemeinderatssitzung genehmigt und dann im Amts- und Mitteilungsblatt veröffentlicht wird.

Protokoll

Tagesordnung
 
TOP Thema
1 Genehmigung der Niederschriften vom 06. Mai 2002 und 13. Mai 2002
2 Vollzug der Geschäftsordnung; Sitzungsniederschriften: Gestaltung, Umfang, Veröffentlichung, Zustellung; Ausschluss wegen persönlicher Beteiligung
3 Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der FFW Finsing auf Kauf von neuen Atemschutzgeräten in Überdruckausführung
4 Bundestagswahlen; Vollzug der Plakatierungs-Verordnung
5 Fertigstellung des Jugendraumes am Buchenweg; hier: Schreiben der Initiatoren T. Egerer, E. Fellermeier, E. Rendel
6 Neuauflage einer Info-Broschüre für die Gemeinde Finsing
7 Anfragen, Wünsche und Informationen
8 Nichtöffentliche Sitzung
Schnellere Veröffentlichung der Protokolle von Gemeinderatssitzungen
Die Veröffentlichung von Protokollen der Gemeinderatssitzungen soll künftig beschleunigt werden. Sofern kein Einspruch eines Gemeinderatsmitglieds gegen den Protokollentwurf vorliegt, kann das Protokoll bereits im Amts- und Mitteilungsblatt der auf die Gemeinderatssitzung folgenden Woche veröffentlicht werden.
Freiwillige Feuerwehr Finsing erhält neue Atemschutzgeräte in Überdruckausführung
Feuerwehr-Kommandant Huber erläuterte dem Gemeinderat die beantragte Maßnahme und ging dabei auch auf die Alternative "Sanierung" der vorhandenen Geräte ein, die unter Berücksichtigung weiterer Faktoren (Bezuschussung durch den Freistaat Bayern sowie durch die Bayerische Versicherungskammer, Aussonderung der Altgeräte ab ca. 2006 wegen Nichtverfügbarkeit von Ersatzteilen) nicht wirtschaftlich sinnvoll erscheint. Der Gemeinderat hat daraufhin der Anschaffung neuer Atemschutzgeräte in Überdruckausführung grundsätzlich zugestimmt.
Vollzug der Plakatierungsverordnung bei den bevorstehenden Bundestagswahlen
Die bestehende Plakatierungsverordnung der Gemeinde Finsing soll während dieser Zeit für die politischen Parteien außer Kraft gesetzt werden. Nachdem den Parteien aufgrund einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes eine Plakatierung in angemessenem Umfang zu gestatten ist und der Begriff des "angemessenen Umfangs" nur schwer festzulegen ist, erhalten die Parteien ein Schreiben, das die Aufstellung von nicht mehr als drei Plakatständer in jedem Ortsteil empfiehlt.
Fertigstellung des Jugendraumes am Buchenweg; hier: Schreiben der Initiatoren T. Egerer, E. Fellermeier und E. Rendel
Der Grundstücks- und Bauausschuss sowie der Ausschuss für Soziales, Kultur und Umwelt setzen sich gemeinsam mit den Initiatoren des Schreibens zur Besprechung von Einzelheiten und der weiteren Vorgehensweise am 10.06.2002 um 19:30 Uhr zusammen.
Bürgerversammlung 2002 findet am 17.07.2002 im Gasthof Garmeier in Finsing statt
Info-Broschüre der Gemeinde Finsing wird demnächst neu aufgelegt
 
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