3. Gemeinderatssitzung (03.06.2002) Hier finden Sie die Tagesordnung sowie aktuelle Informationen (auszugsweise) aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung. Hinweis: Die Informationen erfolgen ohne Gewähr. Maßgeblich ist das endgültige Protokoll, das vom Gemeinderat in der Regel in der nächsten Gemeinderatssitzung genehmigt und dann im Amts- und Mitteilungsblatt veröffentlicht wird. |
|||||||||||||||||||
Tagesordnung
|
|||||||||||||||||||
Schnellere
Veröffentlichung der Protokolle von Gemeinderatssitzungen Die Veröffentlichung von Protokollen der Gemeinderatssitzungen soll künftig beschleunigt werden. Sofern kein Einspruch eines Gemeinderatsmitglieds gegen den Protokollentwurf vorliegt, kann das Protokoll bereits im Amts- und Mitteilungsblatt der auf die Gemeinderatssitzung folgenden Woche veröffentlicht werden. |
|||||||||||||||||||
Freiwillige
Feuerwehr Finsing erhält neue Atemschutzgeräte in Überdruckausführung Feuerwehr-Kommandant Huber erläuterte dem Gemeinderat die beantragte Maßnahme und ging dabei auch auf die Alternative "Sanierung" der vorhandenen Geräte ein, die unter Berücksichtigung weiterer Faktoren (Bezuschussung durch den Freistaat Bayern sowie durch die Bayerische Versicherungskammer, Aussonderung der Altgeräte ab ca. 2006 wegen Nichtverfügbarkeit von Ersatzteilen) nicht wirtschaftlich sinnvoll erscheint. Der Gemeinderat hat daraufhin der Anschaffung neuer Atemschutzgeräte in Überdruckausführung grundsätzlich zugestimmt. |
|||||||||||||||||||
Vollzug der
Plakatierungsverordnung bei den bevorstehenden Bundestagswahlen Die bestehende Plakatierungsverordnung der Gemeinde Finsing soll während dieser Zeit für die politischen Parteien außer Kraft gesetzt werden. Nachdem den Parteien aufgrund einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes eine Plakatierung in angemessenem Umfang zu gestatten ist und der Begriff des "angemessenen Umfangs" nur schwer festzulegen ist, erhalten die Parteien ein Schreiben, das die Aufstellung von nicht mehr als drei Plakatständer in jedem Ortsteil empfiehlt. |
|||||||||||||||||||
Fertigstellung des
Jugendraumes am Buchenweg; hier: Schreiben der Initiatoren T. Egerer, E.
Fellermeier und E. Rendel Der Grundstücks- und Bauausschuss sowie der Ausschuss für Soziales, Kultur und Umwelt setzen sich gemeinsam mit den Initiatoren des Schreibens zur Besprechung von Einzelheiten und der weiteren Vorgehensweise am 10.06.2002 um 19:30 Uhr zusammen. |
|||||||||||||||||||
Bürgerversammlung 2002 findet am 17.07.2002 im Gasthof Garmeier in Finsing statt | |||||||||||||||||||
Info-Broschüre der Gemeinde Finsing wird demnächst neu aufgelegt |