|
|
|
|
|
|
Hier finden Sie die Tagesordnung sowie aktuelle Informationen (auszugsweise) aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung. Hinweis: Die Informationen erfolgen ohne Gewähr. Maßgeblich ist das endgültige Protokoll, das vom Gemeinderat in der Regel in der nächsten Gemeinderatssitzung genehmigt und dann im Amts- und Mitteilungsblatt veröffentlicht wird. |
|||||||||||||||||||
 |
Tagesordnung
|
||||||||||||||||||
|
|
Haushaltssatzung und Haushaltsplan mit Anlagen für das Haushaltsjahr
2004 GL Bichlmaier gibt detaillierte Auskünfte zum Haushaltsplan 2004, zur Haushaltssatzung und zur Finanzplanung für die Jahre 2004 bis 2007. Der Finanzausschuss hat in zwei Sitzungen ausführlich darüber beraten. Das Landratsamt Erding hat keine Einwendungen gegen die Aufstellung des Haushalts. Vom Volumen her ist gegenüber dem Haushalt 2003 eine leichte Steigerung auf 6.396.164,00 EUR zu verzeichnen. Die größten Ausgabepositionen des Verwaltungshaushalts 2004 sind die Schule Finsing, die Ausgaben für das neue Fahrzeug der FFW Finsing, die Sanierung des Kirchenwegs, das Gewerbegebiet Lüßwiesen, die Maßnahmen gegen Hochwasser sowie die Wasserversorgung (Hochbehälter). Durch die gesunkene Beteiligung an der Einkommensteuer sowie die Verdoppelung der Kreisumlage (von 800 TEUR auf über 1.600 TEUR) hat sich der Haushalt nicht so positiv entwickeln können wie geplant. Der Gemeinderat hat angesichts der Finanzsituation trotz Bedenken von vier Gemeinderatsmitgliedern die Beibehaltung der Konzessionsabgabe beschlossen. Danach hat der Gemeinderat einstimmig den Haushaltsplan sowie die Haushaltssatzung beschlossen. Im Hinblick auf die Finanzierung eines neuen Fahrzeugs für die Freiwillige Feuerwehr Finsing wurde der 1. Bürgermeister Krzizok beauftragt, vor einer Beschlussfassung nochmals mit dem Vorstand zu sprechen. Das von der FFW Finsing gewünschte Fahrzeug kommt auf ca. 55.000 EUR, wobei eine staatliche Förderung nur bis zu einer Höhe von 38.400 EUR möglich ist. Die Mehrkosten müssten entweder von der Gemeinde oder von der Gemeinde zusammen mit der FFW getragen werden. |
||||||||||||||||||
|
|
Finanzplanung für die Planjahre 2004 - 2007 Der Gemeinderat stimmt der Finanzplanung für die Jahre 2004 bis 2007 einstimmig zu. |
||||||||||||||||||
|
|
Schöffenwahl;
Aufstellung von Vorschlagslisten Für die Aufstellung als Schöffen haben sich vier GemeindebürgerInnen gemeldet. Die Vorschlagsliste wird vom Gemeinderat einstimmig weitergeleitet. |
||||||||||||||||||
|
|
Bestellung von Frau
Christine Spitzweck zur weiteren Standesbeamtin Frau Christine Spitzweg wird einstimmig zur weiteren Standesbeamtin bestellt. |
||||||||||||||||||
|
|
Antrag auf Nutzung
des Rathausplatzes für einen Kinderflohmarkt Dem Antrag des Kindergartens St. Georg auf Nutzung des Rathausplatzes wird einstimmig stattgegeben. Der Kinderflohmarkt findet am Samstag, 26.06.2004, von 9:30 Uhr bis 12:00 Uhr statt. |
||||||||||||||||||
|
|
Anfragen, Wünsche und
Informationen ... |
||||||||||||||||||
 |
