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Gemeinderatssitzungen

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Hier finden Sie die Tagesordnung sowie aktuelle Informationen (auszugsweise) aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung. Hinweis: Die Informationen erfolgen ohne Gewähr. Maßgeblich ist das endgültige Protokoll, das vom Gemeinderat in der Regel in der nächsten Gemeinderatssitzung genehmigt und dann im Amts- und Mitteilungsblatt veröffentlicht wird.

Protokoll

Tagesordnung
 
TOP Thema
1 Genehmigung der Niederschrift vom 10. Mai 2004
2 Ampelanlage Neufinsing; Informationen
3 Bekanntgabe der Bewirtschaftungskosten für die Vereinsheime und Bürgerhäuser
4 Wasserförderung und verkaufte Wassermenge 2003; Gebührenkalkulation
5 Neuwahl des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten der
Freiwilligen Feuerwehr Eicherloh; Bestätigung durch die Gemeinde
6 Anfragen, Wünsche und Informationen
7 Nichtöffentliche Sitzung
Ampelanlage Neufinsing; Informationen
1. Bürgermeister Krzizok informiert über das am 15.05.2004 stattgefundene Treffen zwischen Vertretern des Straßenbauamtes, des Landratsamtes Erding, der Polizei, des Gemeinderats und der Gemeindeverwaltung sowie der lokalen Agenda-Gruppe. Nach Meinung des Straßenbauamtes München stehen die Kosten für eine Vierpunktampel in keinem wirtschaftlichen Verhältnis zum Nutzen. Der Gemeinde wird freigestellt, die Finanzierung selbst zu übernehmen. Vom Straßenbauamt München können keine Gelder erwartet werden. Die Gemeinde hat die Stellungnahme des Straßenbauamtes in schriftlicher Form angefordert. Auf Grund der finanziellen Situation bleibt es damit bei der gegenwärtigen Situation.
Bekanntgabe der Bewirtschaftungskosten für die Vereinsheime und Bürgerhäuser
Der Gemeinderat hat die entsprechenden Informationen erhalten und zur Kenntnis genommen. Demnächst finden Sitzungen des Finanzausschusses und des Planungsausschusses statt, in deren Rahmen über künftige Maßnahmen zur Entwicklung der Bewirtschaftungskosten und ggf. Einsparungsmaßnahmen beraten werden soll.
Wasserförderung und verkaufte Wassermenge 2003; Gebührenkalkulation
Im Jahr 2003 wurden insgesamt 185.810 m³ Wasser gefördert und 166.475 m³ verkauft. Auf Grund von Rohrbrüchen und anderen Situationen gingen 19.335 m³ Wasser verloren, was durchaus im Bereich des Üblichen liegt. Den Ausgaben von 102.066,44 EUR stehen Einnahmen in Höhe von 113.504,49 EUR gegenüber, wodurch sich ein Überschuss von 11.438,05 EUR errechnet. Der Gemeinderat nimmt die Informationen zur Kenntnis und beschließt einstimmig, den Wasserpreis stabil zu belassen.
Neuwahl des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Eicherloh; Bestätigung durch die Gemeinde
Die Wahl zum 1. Kommandanten und seinem Stellvertreter der FFW Eicherloh wird vom Gemeinderat einstimmig bestätigt. Damit sind Herr Christian Albert 1. Kommandant und Herr Alexander Huber sein Stellvertreter.
Anfragen, Wünsche und Informationen
Es wird u. a. darüber informiert, dass die E.ON im Jahre 2005 eine Sanierung des Isar-Kanals von Oberföhring aus bis Finsing durchführen wird. Bereits in diesem Jahr werden die entsprechenden Tore verstärkt. Die Maßnahme wird insgesamt 70 Mio. EUR kosten und ist europaweit ausgeschrieben.
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