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Gemeinderatssitzungen

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Hier finden Sie die Tagesordnung sowie aktuelle Informationen (auszugsweise) aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung. Hinweis: Die Informationen erfolgen ohne Gewähr. Maßgeblich ist das endgültige Protokoll, das vom Gemeinderat in der Regel in der nächsten Gemeinderatssitzung genehmigt und dann im Amts- und Mitteilungsblatt veröffentlicht wird.

Protokoll (Veröffentlichung nach Genehmigung im Gemeinderat)

Tagesordnung
 
TOP Thema
1 Genehmigung der Niederschrift vom 22. Dezember 2004
2 Beratung Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2005 samt Anlagen
3 Fortschreibung Regionalplan; Anhörungsverfahren zur Ausweisung von
Kleinzentren, Unterzentren und Siedlungsschwerpunkten
4 Jugendsozialarbeit an den Schulen Finsing und Moosinning; hier: Ablehnung der Förderung durch die Regierung von Oberbayern
5 Anfragen, Wünsche und Informationen
6 Nichtöffentliche Sitzung
Beratung Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2005 samt Anlagen
Der geschäftsleitende Beamte, Herr Bichlmaier, stellt die einzelnen Positionen des Haushaltsplanes (Verwaltungs- und Vermögenshaushalt) sowie die Haushaltssatzung 2005 vor. Der Gemeinderat beschließt einstimmig den Haushaltsplan sowie die Haushaltssatzung. Im Rahmen dieses Tagesordnungspunktes wurde auch über die Beibehaltung der Konzessionsabgabe (12:3 Stimmen) abgestimmt.
Fortschreibung Regionalplan; Anhörungsverfahren zur Ausweisung von Kleinzentren, Unterzentren und Siedlungsschwerpunkten
Der Gemeinderat hat einstimmig keine Einwendungen gegen die Fortschreibung des Regionalplans.
Jugendsozialarbeit an den Schulen Finsing und Moosinning; hier: Ablehnung der Förderung durch die Regierung von Oberbayern
Die Regierung von Oberbayern hat eine Förderung der Jugendsozialarbeit mit einem so genannten "Zweizeiler" abgelehnt. Das Ablehnungsschreiben, das keinerlei Begründung beinhaltet, wird von der Gemeinde und dem Gemeinderat als nicht akzeptabel empfunden, zumal von der Gemeinde umfangreiche Konzepte und Begründungen gefordert und auch geliefert wurden. Die Gemeinde Finsing wird deshalb eine detaillierte Begründung anfordern, insbesondere vor dem Hintergrund, dass eine Gemeinde aus dem Landkreis Erding, die wesentlich weiter von München entfernt ist, eine Förderung erhält. Weiterhin soll versucht werden, auch auf der politischen Ebene dagegen vorzugehen.
Anfragen, Wünsche und Informationen
Neben der Genehmigung vieler Veranstaltungen zur Faschingszeit wird insbesondere auf die Veranstaltung zum Baugebiet Finsing-West am kommenden Mittwoch, 19.01.2005, 19:30 Uhr, im Gasthof Garmeier in Finsing hingewiesen.
 
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